Die Mitglieder des Beirats werden von uns für einen Zeitraum von vier Jahren berufen. Sie kommen in der Regel zwei Mal im Jahr zu Arbeitssitzungen beim DIMDI zusammen, um unser Institut bei der Umsetzung seiner Aufgaben zu beraten.

Die Geschäftsordnung des Beirats beim DIMDI ist die Zusammenfassung aller Verfahrensregelungen, nach denen die Sitzungen des Beirats ablaufen.

Mitglieder des DIMDI-Beirats

(Stand: 1. März 2018)

Prof. Dr. Saskia Drösler (Vorsitzende)
Hochschule Niederrhein
Fachbereich 10 Gesundheitswesen
Campus Krefeld Süd
47805 Krefeld
www.hs-niederrhein.de

Dr. Rainer Edelhäuser
Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz
bei Arzneimitteln und Medizinprodukten (ZLG)
Heinrich-Böll-Ring 10
53119 Bonn
www.zlg.de

Dr. Andreas Franken
Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e. V. (BAH)
Klinische Prüfung und elektronische Verfahren
Ubierstraße 71–73
53173 Bonn
www.bah-bonn.de

Prof. Dr. Ursula Georgy (Stellv. Vorsitzende)
Technische Hochschule Köln
Fakultät für Informations- und Kommunikationswissenschaften
Institut für Informationswissenschaft (IWS)
Claudiusstraße 1
50678 Köln
www.th-koeln.de

Heike E. Krüger-Brand
Deutsches Ärzteblatt
Ottostraße 12
50859 Köln
www.aerzteblatt.de

Dr. Dagmar Lühmann
Institut für Allgemeinmedizin
Universitätsklinikum Hamburg Eppendorf
Martinistraße 52
20246 Hamburg
www.uke.de/institute/allgemeinmedizin/

Dr. Ingrid Schubert
Forschungsgruppe Primärmedizinische Versorgung (PMV)
Herderstraße 52-54
50931 Köln
www.pmvforschungsgruppe.de

Geschäftsordnung des Beirats beim DIMDI

Geschäftsordnung des Beirats beim Deutschen Institut für medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) vom 23. April 1998

§ 1 Berufung der Mitglieder

  1. Die Mitglieder des Beirats werden für einen Zeitraum von 4 (vier) Jahren vom Deutschen Institut für medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) berufen. Eine höchstens zweimalige Wiederberufung ist zulässig.
  2. Berufung bzw. Wiederberufung zum Mitglied des Beirats sind bis zur Vollendung des 68. (achtundsechzigsten) Lebensjahres möglich, wobei eine Vollendung des 68. Lebensjahres innerhalb der Berufungsperiode unschädlich ist.
  3. Das Mitglied kann jederzeit sein Ausscheiden aus dem Beirat gegenüber dem DIMDI erklären. In diesem Fall erfolgt eine Nachberufung für den Rest des Berufungszeitraumes.

§ 2 Vorsitzender, Stellvertreter

  1. Die Mitglieder des Beirats wählen aus ihrer Mitte ihren Vorsitzenden und dessen Stellvertreter bei mehreren Kandidaten in geheimer Wahl. Die Wahl erfolgt mit der Mehrheit der berufenen Mitglieder. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
  2. Die Amtsdauer des Vorsitzenden und seines Vertreters entspricht dem Berufungszeitraum von 4 (vier) Jahren. Ihnen steht das Recht zu, von ihrem Amt zurückzutreten, ohne zugleich als Mitglied des Beirats auszuscheiden.
  3. Für den verbleibenden Berufungszeitraum wird aus der Mitte der Mitglieder ein neuer Vorsitzender oder Stellvertreter gewählt. Absatz 1 Satz 2 und 3 gelten entsprechend.
  4. Der Vorsitzende des Beirats ist während seiner Amtsdauer Mitglied im Gemeinsamen Wissenschaftlichen Beirat für die Behörden im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit. Der Stellvertreter des Vorsitzenden soll als ständiger Gast an den Sitzungen des Gemeinsamen Wissenschaftlichen Beirats teilnehmen.

§ 3 Ehrenamt

Die Mitgliedschaft im Beirat ist ein persönliches Ehrenamt. Bei Ausübung dieses Amtes sind die Mitglieder nur ihrem Gewissen verantwortlich und zur unparteiischen Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

§ 4 Geschäftsstelle

Beim DIMDI wird zur Betreuung des Beirats und zur Organisation der Arbeit des Beirats eine Geschäftsstelle eingerichtet.

§ 5 Sitzungen, Beschlußfähigkeit

  1. Die Sitzungen des Beirats werden vom Vorsitzenden einberufen und geleitet. Ort der Sitzungen ist der Amtssitz des DIMDI. Zeit der Sitzung sowie die Tagesordnung sind mit dem DIMDI einvernehmlich festzulegen. Die Mitglieder sowie die in Abs. 2 genannten Personen sollen hierüber möglichst vier, mindestens jedoch zwei Wochen vorher schriftlich unterrichtet werden.
  2. An den Sitzungen nehmen die Mitglieder des Beirats, der Direktor des DIMDI oder ein benannter Vertreter, ein DIMDI-Mitarbeiter als Protokollant sowie die zur Teilnahme berechtigten Vertreter der Bundesregierung, der obersten Landesbehörden, anderer Behörden und Institutionen, entsandte Mitarbeiter des DIMDI sowie die beigeladenen Experten teil. Die Zahl der sonstigen Teilnehmer soll die Zahl der Mitglieder nicht überschreiten.
  3. Der Beirat ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte der berufenen Mitglieder anwesend ist.
  4. Der Beirat soll möglichst zweimal, muß aber mindestens einmal jährlich zu Sitzungen einberufen werden.Wer an 3 (drei) aufeinander folgenden Beiratssitzungen nicht teilgenommen hat, verliert kraft Geschäftsordnung seine Mitgliedschaft.

§ 6 Reisen, Abfindung

  1. Alle in Angelegenheiten des Beirats erforderlichen Reisen bedürfen der vorherigen Zustimmung durch das DIMDI. Für die Sitzungen gilt diese mit der Einladung als erteilt.
  2. Die Abfindung der Mitglieder des Beirats richtet sich nach den Richtlinien des Bundesministeriums der Finanzen für die Abfindung der Mitglieder von Beiräten, Ausschüssen, Kommissionen und ähnlichen Einrichtungen des Bundes in der jeweils gültigen Fassung. Darüber hinaus werden keine Honorare gezahlt.

§ 7 Vertraulichkeit

Die Sitzungen des Beirats sind nicht öffentlich. Der Inhalt der Beratungen ist vertraulich zu behandeln. Dies gilt auch für die im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Beirats erstellten schriftlichen Unterlagen, soweit im einzelnen die Geschäftsordnung keine besondere Ausnahmeregelungen enthält.

§ 8 Arbeitsgruppen, Experten

  1. Die Mitglieder des Beirats können zur Vorbereitung von Einzelthemen aus ihrer Mitte Arbeitsgruppen bilden. Vom Beirat wird ein Sprecher bestimmt, der die Arbeitsergebnisse vor dem Beirat vertritt.
  2. Für konkrete Fragestellungen kann der Beirat mit Stimmenmehrheit seiner anwesenden Mitglieder-Experten beiziehen, die für das zu behandelnde Thema in besonderer Weise ausgewiesen sind.
  3. Die Experten sollen ihr Votum mündlich abgeben und begründen. Die Teilnahme an der Sitzung ist auf den jeweiligen Tagesordnungspunkt beschränkt.
  4. Die Abgabe eines Votums in schriftlicher Form ist möglich. Sie ist jedoch auf Ausnahmefälle zu beschränken.
  5. Für die Abfindung der Experten gilt § 6 Abs. 2 Satz 1 entsprechend. Honorare zur Abgeltung der erbrachten Leistung werden nicht gezahlt, es sei denn, das DIMDI hat in Ausnahmefällen der Zahlung eines Honorars vorher zugestimmt.

§ 9 Interessenkonflikte

Interessenkonflikte einzelner Mitglieder, die aus dem Beratungsthema des Beirats resultieren könnten, sind vor Beratungsbeginn dem Vorsitzenden mitzuteilen. Der Beirat entscheidet mit Mehrheit in Abwesenheit des Betroffenen über die Teilnahme des Mitglieds an der Beratung und der Beschlußfassung.

§ 10 Beratungen, Beschlußfassung

  1. Die Beratungsergebnisse des Beirats werden grundsätzlich nach mündlicher Erörterung gefaßt. Vorliegende schriftliche Voten sollen vor der Beschlußfassung ausführlich gewürdigt werden.
  2. Die Beratungsergebnisse des Beirats werden mit Mehrheit der berufenen Mitglieder verabschiedet. Die Beratungsergebnisse werden als Ergebnisprotokoll schriftlich niedergelegt und vom Vorsitzenden unterzeichnet. Zur Erleichterung der Protokollführung ist die Tonaufzeichnung zugelassen.
  3. Minderheitsvoten sind in der Niederschrift auszuweisen.

§ 11 Umsetzung, Veröffentlichung

  1. Die Beratungsergebnisse des Beirats sind dem Direktor des DIMDI durch den Vorsitzenden zuzuleiten. Der Vorsitzende hat dem Beirat zu gegebener Zeit über die Umsetzung der Beratungsergebnisse zu berichten.
  2. Eine Veröffentlichung der Beratungsergebnisse ist nur im Einvernehmen mit dem DIMDI möglich.

§ 12 Niederschrift

  1. Über die Sitzungen des Beirats ist von der Geschäftsstelle eine Niederschrift anzufertigen.
  2. Die Niederschrift muß enthalten:
    den Ort und den Tag der Sitzung,
    die Namen der anwesenden Personen,
    den wesentlichen Inhalt der Beratungen,
    die Beratungsergebnisse in der vom Vorsitzenden zu unterschreibenden Fassung.
  3. Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden und vom Protokollanten zu unterschreiben und in der Geschäftsstelle aufzubewahren.
  4. Die Niederschriften sind den Mitgliedern des Beirats und den in § 5 Abs. 2 genannten Personen innerhalb von 8 (acht) Wochen nach Beendigung der Sitzung zuzuleiten.
  5. Einwendungen gegen den Wortlaut einer Niederschrift sind schriftlich dem Vorsitzenden mitzuteilen und bei der nächsten Sitzung des Beirats zu behandeln.

§ 13 Änderung der Geschäftsordnung

  1. Änderungen der Geschäftsordnung können nur mit der Mehrheit der berufenen Mitglieder beschlossen werden.
  2. Sie bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Einwilligung (= vorherige Zustimmung) des Bundesministeriums für Gesundheit.

§ 14 Inkrafttreten

Die Geschäftsordnung tritt mit Wirkung vom 04.05.1998 in Kraft.