Zum Textbeginn - [Accesskey + 1] Zur Navigation - [Accesskey + 2] Zur Marginalspalte - [Accesskey + 3]

Navigation

lokaler Servicebereich (Marginalspalte)

Seiteninhalt/Textbeginn

Medizinische Klassifikationen - gesetzliche Grundlagen

Das Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung (Gesundheitsstrukturgesetz, GSG) vom 21. Dezember 1992: Unter anderem wird in diesem Gesetz die Verschlüsselung von Diagnosen und Prozeduren mit internationalen medizinischen Klassifikationen vorgeschrieben, die vom DIMDI im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit herauszugeben sind (Artikel 1, Absätze 156, 160). Dabei handelt es sich um die jeweils gültigen Ausgaben der Internationalen Klassifikation der Krankheiten (ICD) und um den Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS) auf der Grundlage der Internationalen Klassifikation der Prozeduren in der Medizin. zum Gesetz »

Flankierende Tätigkeiten hierzu sind die Geschäftsstelle des Kuratoriums für Fragen der Klassifikation im Gesundheitswesen (KKG) und das WHO-Kooperationszentrum für das System der internationalen Klassifikationen für den deutschsprachigen Raum.

Vergleichbar mit den Regelungen im GSG hat das DIMDI auch für die Durchführung des Krebsregistergesetzes (KRG) vom 4. November 1994 Klassifikationen für die Verschlüsselung von Tumordiagnosen herauszugeben, die ICD-O (Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1994, Teil I, S. 3351 ff.). Dieses KRG galt bis 1999 und wurde danach in den Krebsregistergesetzen der Länder fortgeschrieben. Im Juni 2009 wurde das Bundeskrebsregisterdatengesetz (BKRG) beschlossen. zum Gesetz »

Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Gesundheitsreformgsetz, GKVRefG 2000) vom 1. Januar 2000 (Artikel 1, Absätze 76, 79): Von Vertragsärzten durchgeführte Operationen und sonstige Prozeduren sind nach dem OPS zu verschlüsseln.  zum Gesetz »

Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz 2000, GMG) vom 14. November 2003 (Artikel 1, Absatz 65): Bestimmung der Morbiditätsstruktur zur Anwendung in der vertragsärztlichen Versorgung auf Basis der ICD-10-GMzum Gesetz »

Die o. g. Gesetze zur gesetzlichen Krankenversicherung beziehen sich auf die jeweils aktuelle Fassung des Sozialgesetzbuches V (SGB V), vor allem §§ 85, 295 und 301. zum Gesetz »

Bekanntmachungen im Bundesanzeiger zur Inkraftsetzung der Klassifikationen ICD und OPS veröffentlicht auch der Bundesanzeiger:

Die Anwendung der ICF (Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit) ist geregelt in der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Rehabilitations-Richtlinie) vom 16. März 2004, zuletzt geändert am 15. Oktober 2015. zur Richtlinie »

Auch das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz–BTHG) vom 23. Dezember 2016 verweist auf die ICF: So wird in § 118 festgelegt, dass die Ermittlung des individuellen Bedarfes an Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung durch ein Instrument erfolgen muss, das sich an der ICF orientiert. zum Gesetz » (PDF, 750 kB)